Grünbuch

Ein Grünbuch ist ein Diskussionspapier der Europäischen Kommission, das Ideen und Vorschläge zur Diskussion stellt, um eine Politik zu mittel- und langfristigen Zielen zu entwickeln. Es kann im Prozess der Ausarbeitung von Richtlinien oder Verordnungen auf europäischer Ebene entstehen. Grünbücher enthalten Inhalte, die in eine öffentliche oder auch wissenschaftliche Debatte zu dem betreffenden Thema einfließen sollen.

Auf die Veröffentlichung hin werden Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen, die sich für das Thema interessieren, aufgefordert, ihre Meinung zu den Vorschlägen innerhalb einer Frist schriftlich zu äußern. Indem möglichst viel Sachverstand in den politischen Entscheidungsprozess einfließt, soll die demokratische Legitimation der EU gestärkt werden. Auch die Transparenz und Offenheit des Verfahrens sollen dazu beitragen, die Akzeptanz von Politik auf europäischer Ebene zu erhöhen.

Auf diesen Konsultationsprozess folgt ein sog. Weißbuch, das den neuen Stand der Vorschläge öffentlich zusammenfasst und politische Entscheidungen und letztlich Gesetzgebung vorbereiten soll.

Kritik

Das Grünbuch-Verfahren kann eine gleichberechtigte Vertretung aller gesellschaftlichen Gruppen und Interessen nicht garantieren. Auch wird bemängelt, dass die Medien selten über Grünbuch-Prozesse berichten und diese daher einer breiten Öffentlichkeit unbekannt bleiben.

Beispiele

Citizen Science Strategie 2020 für Deutschland (2016)

In diesem Grünbuch geht es um die Einbindung von Bürger:innen in die Wissenschaft mit verschiedenen Beteiligungsformaten, von kurzen Umfragen bis hin zu intensivem Einsatz von Freizeit. Die Beteiligung vielfältig Mitwirkender unter Einsatz von Digital-Plattformen soll die Wissensgenerierung bereichern und Innovationspotenzial freisetzen. Themenfelder sind die Stärkung etablierter und Schaffung neuer Strukturen sowie die Integration in bestehende Konzepte unter Einhaltung wissenschaftlicher Standards.

Energieeffizienz (2016)

Hier geht es um die Weiterentwicklung des Instrumentariums der Energieeffizienzpolitik. Anreize für Investition in Energieeffizienz sollen geschaffen, Aufgabenteilung zwischen nationaler und europäischer Ebene geregelt und digitale Technologien zur Steuerung von Energieverbrauch und -erzeugung gefördert werden.

Arbeiten 4.0 (2015)

Dieses Grünbuch möchte einen breiten Dialog über die Arbeitswelt der Zukunft einleiten: Wie Menschen unter dem Einfluss des digitalen und demografischen Wandels, der Globalisierung und der Wissensgesellschaft arbeiten wollen, und welche Gestaltungsmöglichkeiten es für Politik, Unternehmen und Beschäftigte gibt.

Online-Glücksspiele im Binnenmarkt (2011)

Hier dreht es sich um die Herausforderungen für die Politik, die sich durch die rasche Ausbreitung des Angebots von - legalen und nichtlegalen - Online-Glücksspielen in Europa ergeben.

Europäischer Corporate Governance-Rahmen (2011)

Corporate Governance umfasst den gesetzlichen Vertrag, nach dem Unternehmen kontrolliert und geführt werden. Die öffentliche Konsultation soll das Vertrauen der Bürger:innen in den Binnenmarkt stärken und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft steigern.

Europäische Rahmenbedingungen für die soziale Verantwortung der Unternehmen (2001)

Ziel sind europäische Rahmenbedingungen, um Konzepte der sozialen Verantwortung von Unternehmen zu fördern. Es sollen Grundzüge und Instrumentarien erarbeitet und innovative Best Practices gefunden werden.